Allgemeine Geschäftsbedingungen der Agora Spaces UG

Stand: 1. September 2013
COWORKING (DE)

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Eigentum der Agora Spaces UG und urheberrechtlich geschützt.

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Agora und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschluss gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn Agora stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Leistungsgegenstand und Preise

(1) Basisleistungen

Gegenstand der Dienstleistung von Agora ist die Bereitstellung von Arbeitsplätzen in dem unter Abs. 2 und 3 angebotenem Umfang. Ein Arbeitsplatz besteht aus einem Schreibtisch und einem Stuhl. Von jedem Arbeitsplatz kann über WLAN auf das Internet zugegriffen werden. Ein Drucker kann genutzt werden. Ein Stromanschluss ist vorhanden.

(2) Tages- und Wochenpässe

Die Tages- und Wochenpässe erlauben dem Kunden Zugang zu den Räumlichkeiten von Agora. Schreibtische können in den Öffnungszeiten von 9:00 Uhr bis 19:00 Uhr verwendet werden.

(3) Extras

Der Kunde kann folgende Optionen hinzubuchen:

a) Letter Box (Briefkasten Service)

b) 4-Weekly Invoice (Rechnungsstellung alle vier Wochen)

(4) Preise

Die Preise werden dem Kunden in einer Preisliste mitgeteilt und sind Vertragsbestandteil. Die aktuellen Preise sind online abrufbar unter http://projects.agoracollective.org/pricing/

(5) Preisänderungen

Agora Spaces UG behält sich das Recht vor, die Preisstruktur jederzeit zu verändern und Preise gegebenenfalls zu erhöhen, um Änderungen in der Kostenstruktur zu reflektieren. Den Kunden eines sich automatisch verlängernden Vertrages (siehe §6 Absatz 2) wird eine 8-wöchige Übergangszeit eingeräumt, bis der neue Preis gültig ist und in Rechnung gestellt wird.

§ 3 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann das Nutzungsentgelt per Paypal, Banküberweisung oder Barzahlung begleichen.

(2) Die Zahlung des Nutzungsentgeltes ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung ist vorab fällig. Sofern das Nutzungsentgelt alle vier Wochen zu begleichen ist, bei einem sich automatisch verlängerten Vertrag (siehe §6 Absatz 2), ist Fälligkeitstag der der erste den vier Wochen folgende Werktag. Der Zahlungseingang ist entscheidend. Kommt der Kunde durch Versäumung dieses Termins in Verzug hat er Agora Verzugszinsen in Höhe von 2 Prozentpunkten alle 12 Tage.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Agora nicht aus.

§ 4 Nutzungsbedingungen

Der Kunde verpflichtet sich folgende Nutzungsbedingungen einzuhalten:

(1) Dem Kunden ist bewusst, dass sich alle Arbeitsplätze in einem Raum befinden, in dem auch andere Kunden arbeiten. Er ist daher gehalten, die Lautstärke seiner Tätigkeit so zu begrenzen, dass eine konzentrierte Arbeit bei den anderen Kunden sicher gestellt ist. Dem Kunden ist bewusst, dass eine gleichbleibende Ruhe nicht gewährleistet werden kann, aber durch Agora angestrebt wird.

(2) Der Kunde ist mit der Buchung der Fix Desk Option berechtigt, seine Arbeitsutensilien auf seinem Tisch zu belassen. Der Kunde ist bei den ohne diese Option gebuchten Tages- und Wochenpässen hingegen verpflichtet, seinen Arbeitsplatz bis 18:00 Uhr zu räumen. Unterlässt er dies, so gilt Abs. 3 entsprechend.

(3) Jeder Arbeitsplatz muss bei Ablauf des Nutzungszeitraumes vollständig geräumt werden. Sofern der Kunde dem nicht nachkommt, so wird der Arbeitsplatz von Agora geräumt und die vorgefundenen Gegenstände des Kunden auf Kosten dessen eingelagert.

(4) Die Untervermietung eines Arbeitsplatzes an Dritte ist ausgeschlossen. Dem Kunden steht dafür das Recht der Vertragsübernahme gemäß § 6 Abs. 1 S. 4 zu.

(5) Der bereitgestellte Arbeitsplatz ist durch den Kunden pfleglich zu behandeln.

(6) Der Kunde ist verpflichtet, Agora seinen Arbeitsplatz in Ausnahmefällen und zeitlich eng begrenzt für Veranstaltungszwecke zur Verfügung zu stellen. Agora wird die Kunden der Fix Desk Schreibtische mindestens eine Woche vorher darüber informieren und Sorge dafür tragen, dass sie in dieser Zeit einen anderen Arbeitsplatz nutzen können.

(7) Der Aufstellungsort der Arbeitsplätze liegt im Ermessen von Agora. Sofern Agora jedoch einen gebuchten Arbeitsplatz der Fix Desk Tarife verschieben möchte, so wird Agora dies in Abstimmung mit dem Kunden machen.

(8) Der Zugang zu den Arbeitsplätzen ist während der allgemeinen Öffnungszeiten, Mo. – Fr. von 09:00 – 18:00 Uhr möglich.

(9) Kunden, die einen 24/7 Vertrag gebucht haben, sind verpflichtet bei Verlassen ihres Arbeitsplatzes, den Arbeitsraum zu verschließen. Auf § 8 Abs. 8 wird hingewiesen.

§ 5 Bauliche Veränderungen

(1) Vornahmerecht von Agora

a) Agora darf Ausbesserungen und bauliche Veränderungen, die zur Erhaltung und Modernisierung des Mietobjektes, in dem sich die Arbeitsplätze befinden, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder zur Abwendung drohender Gefahren oder zur Beseitigung von Schäden notwendig werden, auch ohne Zustimmung des Kunden vornehmen.

b) Ausbesserungen und bauliche Veränderungen des Mietobjektes, die zwar nicht notwendig, aber doch zweckmäßig sind, dürfen ebenfalls ohne Zustimmung des Kunden vorgenommen werden.

c) Agora wird den Kunden jedoch über die durchzuführenden Arbeiten einen Monat vor deren Beginn informieren. Der Kunde wird die Ausführung der Arbeiten nicht behindern oder verzögern.

(2) Schadensersatz und Minderungsrechte des Kunden

Soweit der Kunde die Durchführung der Arbeiten gem. Abs. 1 dulden muss, verzichtet er darauf, Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Minderungsansprüche stehen dem Kunden dann zu, wenn durch die baulichen Veränderungen das Arbeiten des Kunden an seinem Arbeitsplatz erheblich beeinträchtigt wird.

§ 6 Kündigung

(1) Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Agora endet mit Ende der Öffnungszeit (19:00 Uhr)

a) am jeweils letzten Tag einer Buchung der 1- bis 6-Tag-Pässe.

b) am letzten Tag des Vertragzeitraums von 8 Wochen nach Vertragsbeginn bei Buchung des Mini-Member-Pass.

c) am letzten Tag des ausgewiesenen 4-Wochen Zeitraums nach Vertragsbeginn bei Buchung aller Wochenpässe (Part Time, Full Time or Full Time 24/7).

(2) Beide Parteien können das Vertragsverhältnis bis zu 14 Tage vor Vertragsende kündigen, im Falle der Startup Office Anmietung verlängert sich diese Frist um 14 Tage auf 28 Tage. Das Vertragsverhältnis wird automatisch um seinen ursprünglichen Zeitraum verlängert, solange keine Partei schriftlich kündigt. Dem Kunden ist es gestattet, dass Vertragsverhältnis vor Ablauf des Vertragsende zu beenden, sofern er einen anderen Kunden findet, der bereit ist, das Vertragsverhältnis an seiner statt zu übernehmen und fortzuführen.

(3) Agora kann den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grunde ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

a) der Kunde, ungeachtet einer Abmahnung durch Agora, einen vertragswidrigen Gebrauch des Arbeitsplatzes fortsetzt, der die Rechte von Agora nicht nur geringfügig verletzt. Insbesondere, wenn er einem Dritten den Gebrauch des Arbeitsplatzes un­befugt überlässt oder durch unangemessenen Gebrauch oder Vernachlässigung der ihm obliegenden Sorgfalt den Arbeitsplatz gefährdet;

b) der Kunde mit der Entrichtung einer vollständigen Mietrate, die durch die Art des gewählen Passes definiert ist, länger als 10 Werktage im Rückstand ist;

c) der Kunde in sonstiger Weise trotz Abmahnung seinen Verpflichtungen aus diesem Vertrag nicht nachkommt und die Rechte von Agora nicht nur geringfügig verletzt;

d) die Grundlage für das Nutzungsverhältnis mit dem Kunden wegfällt (z.B. Beendigung des Hauptmietverhältnisses);

e) der Kunde eine zu vertretende Rechtsverletzung begeht, die dazu führt, dass Agora durch Dritte in Anspruch genommen wird;

f) der Kunde eine zu vertretende Rechtsverletzung begeht, indem er unter Nutzung des WLANs von Agora ohne Einverständnis der Rechteinhaber urheberrechtlich geschützte Werke herunterlädt oder anbietet.

§ 7 Hinweise zum Datenschutz

(1) Agora erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Agora beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird Agora Bestandsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird Agora Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Der Kunde kann der Datenerhebung und -speicherung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Kunde hat zudem das Recht auf unentgeltliche Auskunft seiner bei Agora gespeicherten Daten. Eine Aufforderung per E-Mail an Agora ist dazu ausreichend.

§ 8 Haftung und Gewährleistung

Haftung und Gewährleistung durch Agora

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Agora, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Diese sind insbesondere die Überlassung des Arbeitsplatzes zum vertragsgemäßen Gebrauch und der Zugang zu diesem.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Agora nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren und unmittelbaren Schaden (z.B. kein entgangener Gewinn), wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die verschuldensunabhängige Haftung von Agora bei anfänglichen Mängeln ist ausgeschlossen. Agora haftet insoweit nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

(4) Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Agora, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Haftung des Kunden

(5) Sofern mehrere Kunden einen Schreibtisch gemeinsam buchen, so haften sie für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag als Gesamtschuldner.

(6) Sofern Agora durch Dritte wegen eines Rechtsverstoßes oder einer Handlung des Kunden in Anspruch genommen wird, so stellt dieser Agora von sämtlichen Ansprüchen frei. Er übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von Agora einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in angemessener, mindestens gesetzlicher Höhe. Der Kunde ist verpflichtet, Agora für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Agora gegenüber dem Kunden bleiben unberührt.

(7) Vorstehender Absatz gilt nicht (mit Ausnahme von S. 3), soweit der Kunde die betreffende Rechtsverletzung oder Handlung nicht zu vertreten hat.

(8) Kunden, die 24/7 Option gebucht haben, sind verpflichtet bei Verlassen ihres Arbeitsplatzes, den Arbeitsraum zu verschließen. Sollte der Kunde gegen diese Pflicht verstoßen, so gilt Abs. 6 und 7 entsprechend.

§ 9 Verhaltensregeln Internetnutzung durch den Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet bei Nutzung des WLANs von Agora sämtliche gesetzlichen Vorschriften sowie Rechte Dritter einzuhalten. Insbesondere ist es ihm strengstens untersagt, ohne Einverständnis der Rechteinhaber urheberrechtlich geschützte Werke herunterzuladen oder anzubieten.

(2) Bei einer zu vertretenden Rechtsverletzung gilt § 6 Abs. 3 und § 8 Abs. 6 und 7 entsprechend.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen Agora und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Agora der Geschäftssitz von Agora in Berlin.

(3) Agora behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der unter a) – c) genannten Voraussetzungen zu ändern:

a) Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach § 2. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird Agora daher dem Kunden mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Kunden beeinträchtigt werden.

b) Sonstige geänderte, nicht von (a) erfasste Bestimmungen werden dem Kunden per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 21 Tagen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Agora wird dem Kunden in dieser E-Mail gesondert auf die Bedeutung der 21-Tage-Frist hinweisen.

c) Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter (b) angeführten Frist, bleibt Agora befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden ordentlich mit einer Frist von 21 Tagen zu kündigen.

(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Agora Spaces UG

Stand: 1. Januar 2013
EVENT Refund Policy (EN)

Introduction

Purchased tickets can only be refunded or returned in the circumstances described below. You can always email us to event∂agoracollective.org with your refund request and we will review it, but please read through the points below first.

Policy

• Always check your booking on receipt of our confirmation email, as mistakes cannot always be rectified later.

• Tickets can not be refunded based on the grounds of a customer not being able to attend. It is the customers responsibility to resell or pass on the tickets to others and inform us about the name change. A new confirmation email will be sent out and needs to be presented by the new holder of the tickets, together with a form of ID and the original booking confirmation.

• There will be no refund if the venue manager or event organiser provides different seats to those specified on the ticket.

• It is your responsibility to ensure that you are eligible for entry to any shows by having passed the age of 18 years (if applicable). We will not offer refunds to any ticket-holders who may be refused entry.

• If we fail to fulfil an order as a result of any negligence, or similar act or omission of our own or in breach of contract the customer will be entitled to a full refund including any booking fee charged.

• If the event is cancelled, postponed or the venue or content is significantly changed, namely a change of the venue or start time, the original tickets that you have purchased will remain valid for the revised event (except for in the case of cancellation) unless otherwise advised.

• In case of an event being revised refund requests will be accepted up until 1 week before the date of the revised event or 1 week after notification of the change (whichever is the later) unless otherwise advised. We are unable to refund tickets when refund requests are received after this time.

• When events are cancelled, postponed or the venue or content is significantly changed, we will do our best to inform all purchasers using the contact details provided when the order was made. However it is the responsibility of the purchaser to check whether the event is going ahead at the scheduled date, time and venue. We cannot guarantee that we will be able to make contact with you.

• Tickets can not be refunded after the event has taken place.

• We will not be liable to you for any loss of enjoyment or profit nor any indirect, consequential, exemplary, incidental, special or punitive damages.

• We will not be liable for any misrepresentations, negligence, contractual or tortuous loss of any kind suffered by you from the products, or services, or actions of Agora Spaces UG, its staff, any venue, performer, other guests or others.

• Agora Spaces UG shall not be liable to you as a result of any delay or failure to perform its obligations if an Event is cancelled as a result of a Force Majeure Event.

For the purposes of these Terms, Force Majeure event means an event beyond the reasonable control of Agora Spaces UG including but not limited to strikes, lock-outs or other industrial disputes (whether involving the workforce of Agora Spaces UG or any other party), failure of a utility service or transport network, act of God, war, riot, civil commotion, malicious damage, compliance with any law or governmental order, rule, regulation or direction, accident, breakdown of plant or machinery, fire, flood, storm or default of suppliers or subcontractors.
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